zu den Entscheidungen vergangener Jahre

  • Montag, 9.10.2017, 19.00 Uhr, Rechnungsprüfungsausschuss, Rathaus
  • Top 1 - Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 GO NRW zum 31.12.2016

  • Donnerstag, 12.10.2017, 19.00 Uhr, Haupt- und Finanzausschuss, Rathaus
  • Top 1 - Zwischenbericht über die Haushalts- und Finanzlage der Gemeinde Waldfeucht im Haushaltsjahr 2017

  • Donnerstag, 29.6.2017, 19.30 Uhr, Bau- und Planungsausschuss, Rathaus
  • Top 6 - Antrag der SPD - Fraktion auf Erstellung eines Straßenzustandskatasters
    Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, die Erstellung eines Straßenkatasters abzulehnen.

  • Do, 11.5.2017 18.00 Uhr im Rathaus, Haupt- und Finanzausschuss
  • Top 2 Fortschreibung des Gleichstellungsplans
    Der Rat hat die Fortschreibung des Gleichstellungsplanes einstimmig verabschiedet.
    Top 3 Mitgliedschaft der Gemeinde Waldfeucht beim Cittaslow-Netzwerk
    Der Rat hat mehrheitlich beschlossen dem Cittaslow Netzwerk beitreten zu wollen.

  • Di 21.3.2017 19.00 Uhr, Haupt- und Finanzausschuss, Rathaus
  • Top 1 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016
    Der Rat nimmt die Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 zur Kenntnis
    Top 2 - Haushaltssatzung der Gemeinde Waldfeucht für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2016 - 2023
    Der Rat hat mehrheitlich mit den Stimmen der CDU und UBG der Haushaltssatzung zugestimmt.
    Top 3 - Verwendung der Kreditkontingente aus dem Programm "NRW.BANK. Gute Schule 2020"
    Der Rat hat einstimmig beschlossen, die der Gemeinde Waldfeucht im Haushaltjahr 2017 zugeteilten Mittel aus dem Programm „NRW.BANK. Gute Schule 2020“ in Höhe von 151.584,00 € für die Montage der Fluchttreppenanlagen im Schulzentrum Haaren zu verwenden.
    Top 4 - Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Waldfeucht hier: Gewährung einer zusätzlichen Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende
    Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Hauptsatzung zu ändern.
    Top 5 - Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Waldfeucht
    Der Rat hat einstimmig die Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes zuzustimmen.

  • Di 13.12.2016 19.00 Uhr, Ausschuss für Umweltschutz, Naherholung und Landschaftspflege, Rathaus
  • Top 1 - Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2017
    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Entwurf zuzustimmen.
    Top 3 - 18. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung
    Der Rat hat einstimmig die Änderungssatzung beschlossen
    Top 4 - Abfallkonzept 2018
    Der Rat hat einstimmig dem Abfallkonzept zugestimmt.

  • Do 15.12.2016 19.00 Uhr, Haupt- und Finanzausschuss, Rathaus
  • Top 1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
    Der Rat hat einstimmig die Änderungssatzung beschlossen
    Top 2 - Gründung des Vereins "Westzipfelregion" und Entsendung von Mitgliedern
    Der Rat hat einstimmig der Gründung des Vereines und der Entsendung der Mitglieder zugestimmt.

  • Di 27.9.2016 19.00 Uhr, Haupt- und Finanzausschuss, Rathaus
  • Top 1 - Zwischenbericht über die Haushalts- und Finanzlage der Gemeinde Waldfeucht im Haushaltsjahr 2016 -
    Der Ausschuss hat den Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

  • Do 23.6.2016 19.00 Uhr, Bau- und Planungsausschuss, Rathaus
  • Top 2 - Vorstellung Untersuchungsergebnisse Kanalnetz Gemeinde Waldfeucht
    Der Bau- und Planungsausschuss nimmt die Vorstellung der Untersuchungsergebnisse zur Kenntnis.

  • Di 8.3.2016 19.00 Uhr, Haupt- und Finanzausschuss, Rathaus
  • Top 1 - Haushaltssatzung der Gemeinde Waldfeucht für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2015 - 2023
    Der Rat hat mehrheitlich bei 7 Gegenstimmen und einer Enthaltung dem Haushaltsentwurf zugestimmt.

  • Mi 9.12.2015 19.00 Uhr, Ausschuss für Umweltschutz, Naherholung und Landschaftspflege, Rathaus
  • Top 1 17. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung
    Der Rat hat einstimmig die 17. Änderungssatzung beschlossen.

  • Do 10.12.2015 18.30 Uhr, Haupt- und Finanzausschuss, Rathaus
  • Top 1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015
    Der Rat nimmt die über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen zur Kenntnis

  • Do 10.12.2015 19.00 Uhr, Schul- und Kulturausschuss, Rathaus
  • Top 1 Betrieb des Hallenbades Haaren
    Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

  • Di 27.10.2015 19.00 Uhr, Haupt- und Finanzausschuss, Rathaus
  • Top 1 - Kooperationsvereinbarung "Aktionskreis Flüchtlingshilfe Waldfeucht"
    Die Kooperationsvereinbarung wurde einstimmig verabschiedet.

  • Do 17.9.2015 18.30 Uhr, Ausschuss für Umweltschutz, Naherholung und Landschaftspflege, Rathaus
  • Top 1 - Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2016
    Der Ausschuss hat den Wirtschaftsplan einstimmig verabschiedet.
    Top 2 - 8. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Waldfeucht
    Der Rat hat mehrheitlich beschlossen die Änderungssatzung zu verabschieden.


  • Do 17.9.2015 19.30 Uhr, Bau- und Planungsausschuss, Rathaus
  • Top 1 - Antrag der FDP-Fraktion auf a) Entwicklung von weiteren Baugebieten in den Ortslagen der Gemeinde Waldfeucht und b) Ausweisung einer Fläche für ein zu errichtendes Sportzentrum zwischen den Ortslagen Waldfeucht und Bocket
    Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, die Anträge abzulehnen.
    Top 2 - Erarbeitung eines interkommunalen städtebaulichen Handlungskonzeptes für das Gebiet der Gemeinden Gangelt, Selfkant und Waldfeucht sowie der Stadt Heinsberg; hier: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Städtebauförderungsprogramm
    Der Rat hat einstimmig beschlossen, der Beschlussempfehlung zu folgen.

  • Di 22.9.2015 19.00 Uhr, Schul- und Kulturausschuss, Rathaus
  • Top 1 - Öffnungszeiten für das Hallenbad Haaren
    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, die Öffnungszeiten, wie im Vorschlag genannt, zu ändern.
    Top 2 - Anpassung der Eintrittspreise für das Hallenbad Haaren
    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, die Eintrittspreise zu erhöhen.

  • Do 24.9.2015 19.00 Uhr, Haupt- und Finanzausschuss, Rathaus
  • Top 1 - Zwischenbericht über die Haushalts- und Finanzlage der Gemeinde Waldfeucht im Haushaltsjahr 2015
    Der Ausschuss nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis.
  • Di 3.3.2015 19.00 Uhr, Haupt- und Finanzausschuss, Rathaus
  • Top 1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014
    Der Rat nimmt die Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen zur Kenntnis.
    Top 2 der Gemeinde Waldfeucht für das Haushaltsjahr 2015 mit Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2014 - 2023
    Der Rat stimmt mit den Stimmen der CDU und FDP mehrheitlich dem Haushalt zu.

  • Do 11.12.2014 19.00 Uhr, Haupt- und Finanzausschuss, Rathaus
  • Top 2 - 5. Änderung der Zuständigkeitsordnung
    Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Zuständigkeitsordnung zu ändern.
    Top 3 - Kalkulation der Friedhofsgebühren für den Kalkulationszeitraum 1.1.2015 bis 31.12.2016
    Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Gebührensätze beizubehalten
    Top 4 - 7. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Waldfeucht
    Der Rat hat die 7. Änderung einstimmig beschlossen.
    Top 5 - Satzung öüber die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
    Der Rat hat die Satzung einstimmig beschlossen.
    Top 6 - Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Waldfeucht
    Der Rat hat mit 18 Ja-Stimmen beschlossen, der neuen Satzung zuzustimmen und die Hebesätze zu erhöhen.
    Top 8 - Fortführung der Beteiligung am LEADER-Förderprogramm
    Der Rat hat die Fortführung der Beteiligung einstimmig zugestimmt.


  • Die 9.12.2014 19.00 Uhr, Ausschuss für Umweltschutz, Naherholung und Landschaftspflege, Rathaus
  • Top 1 - Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2015
    Der Ausschuss hat den Wirtschaftsplan einstimmig beschlossen.
    Top 2 - 16. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung Der Rat hat der Änderungssatzung einstimmig zugestimmt.
    Top 3 - Fortschreibung der Konzeption für die Friedhöfe in der Gemeinde Waldfeucht
    Der Rat hat der Fortschreibung einstimmig zugestimmt.
    Top 4 - Erhöhung des Entgeltes für die Nutzung des Reisemobilstellplatzes "Tilder Weg"
    Der Rat hat einstimmig beschlossen, das Entgelt auf 5,00 Euro pro Tag je Reisemobil zu erhöhen.


  • Donnerstag 28.8.2014 19.30 Uhr, Ausschuss für Umweltschutz, Naherholung und Landschaftspflege, Rathaus
  • Top 2 - Beteiligungsverfahren zum Abfallwirtschaftsplan für Siedlungsabfälle
    Der Rat beschliesst mehrheitlich, dem Vorschlag der Verwaltung zuzustimmen.

  • Dienstag 2.9.2014 19.30 Uhr, Bau- und Planungsausschuss, Rathaus
  • Top 7 - Bauanträge und Bauvoranfragen - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 58 "Erweiterung Ultraleichtflugplatz"
    Der Bau- und Planungsausschuss beschliesst einstimmig, dem Antrag stattzugeben.

  • Donnerstag 4.9.2014 19.00 Uhr, Haupt- und Finanzausschuss, Rathaus
  • Top 1 - Wahl der zwei stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
    Der Ausschuss wählt Hanni Stolz zur ersten Stellvertreterin und Thorsten Neumann zum 2. Stellvertreter.
    Top 2 - Zwischenbericht über die Haushalts- und Finanzlage der Gemeinde Waldfeucht im Haushaltsjahr 2013
    Der Rat nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis.
    Top 3 - Brandschutzbedarfsplan, 1. Fortschreibung, 2. Entwurf
    Der Rat beschliesst einstimmig die 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Waldfeucht.


  • Donnerstag, 26.6.2014, 20.00 Uhr ALTE SCHULE Bocket
  • Top 1 - Feststellung des Altersvorsitzenden
    Es wird festgestellt, dass Herr Heinz Zimmermann das älteste anwesende Ratsmitglied ist.
    Top 2 - Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters
    Bürgermeister Heinz-Josef Schrammen wird vom Altersvorsitzenden Heinz Zimmermann vereidigt und in sein Amt eingeführt.
    Top 3 - Bestellung von Stimmzählern
    Der Rat beschließt, die Ratsmitglieder Stefan Mevissen (CDU), Wolfgang Kreder (SPD), Gregor Conen (GRÜNE), Johannes Schröders (UBG) und Bernd Jütten (FDP) zu Stimmzählern für die heutige Ratssitzung zu bestellen.
    Top 4 - Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder
    Die anwesenden Ratsmitglieder werden von Bürgermeister Schrammen eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
    Top 5 - Festlegung der Zahl der Stellvertreter /innen des Bürgermeisters
    Der Rat beschließt, zwei ehrenamtliche Stellvertreter/innen des Bürgermeisters zu wählen.
    Top 6 - Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
    Der Rat wählt Hanni Stolz zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin und Reiner Grefen zum 2. stellvertretenden Bürgermeister.
    Top 7 - Verpflichtung und Amtseinführung der Stellvertreter des Bürgermeisters
    Die 1. stellv. Bürgermeisterin Hanni Stolz und der 2. stellv. Bürgermeister Reiner Grefen werden von Bürgermeister Schrammen in ihren Ämtern eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmä-ßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
    Top 8 - Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse
    Der Rat beschließt einstimmig, entsprechend des eingereichten gemeinsamen Vorschlags aller Fraktionen die nachstehend genannten Ausschüsse zu besetzen
    Top 9 - Zuteilung der Ausschussvorsitze und deren Stellvertreter bzw. Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter
    Der Rat beschließt einstimmig den gemeinsamen Wahlvorschlag über die Besetzung der Ausschussvorsitze und deren Stellvertreter.
    Top 10 - Wahl der Vertreter und deren Stellvertreter für verschiedene Gremien
    Der Rat beschließt einstimmig, die verschiedenen Gremien entsprechend des gemeinsamen Vor- schlags aller Fraktionen zu besetzen.
    Top 11 - Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Gemeinde Waldfeucht
    Der Rat beschließt einstimmig, die Mitglieder für den Umlegungsausschuss der Gemeinde Waldfeucht für die Amtsdauer von 5 Jahren zu bestellen.
    Top 12 - Stellungnahme der Gemeinde Waldfeucht zum Entwurf des Berichtes über die Reichweite und Detailtiefe des Umweltberichtes zur Strukturvision Schiefergas
    Der Gemeinderat nimmt den Antrag der Grüne-Fraktion zur Positionierung der Gemeinde gegen Fracking auf niederländischem Gebiet zu Kenntnis.
    Der Gemeinderat beschließt, sich der fachlichen Stellungnahme des Kreises Heinsberg zum Entwurf des \u201eBerichtes über die Reichweite und Detailtiefe des Umweltberichtes zur niederländi- schen Strukturvision Schiefergas\u201c anzuschließen. Der Bürgermeister wird mit der Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme beauftragt. In der Stellungnahme ist die ablehnende Position der Gemeinde zum Thema Fracking zum Ausdruck zu bringen.


  • Dienstag, 15.4.2014, 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Wahlausschuss
  • Top 1 - Verpflichtung der Beisitzer zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit
    Top 2 - Prüfung und Zulassung der eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Gemeinde Waldfeucht am 25.Mai 2014
    Die Zulassung der eingegangene Wahlvorschläge wurde einstimmig beschlossen.


  • Donnerstag, 3.4.2014, 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Rechnungsprüfungsausschuss
  • Top 1 - Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. §116 GO NRW zum 31.12.2012
    Der Rat hat einstimmig beschlossen, auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zu verzichten.

  • Dienstag, 1.4.2014, 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Haupt- und Finanzausschuss
  • Top 1a - Antrag der GRÜNE-Fraktion zur Weiterführung der Schulsozialarbeit an der Sekundarschule Haaren
    Der Rat beschließt den Antrag der Grüne-Fraktion mehrheitlich nicht zuzustimmen.
    Top 1 - Haushaltssatzung der Gemeinde Waldfeucht für das Haushaltsjahr 2014 mit Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023
    Der Rat beschließt den Haushalt der Gemeinde Waldfeucht für das Haushaltsjahr 2014 mit 18 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen.
    Top 2 - Aufhebung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen
    Der Rat beschließt einstimmig die Aufhebung der Satzung.
    Top 3 - 2. Änderung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Waldfeucht
    Der Rat beschließt einstimmig die 2. Änderung der Entwässerungssatzung.
    Top 4 - Fortschreibung des Frauenförderplanes
    Der Rat beschließt einstimmig die Fortschreibung des Frauenförderplanes.


  • Donnerstag, 23.1.2014, 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Bau- und Planungsausschuss
  • Top 1 - Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP); hier: Stellungnahme der Gemeinde Waldfeucht zum Planentwurf
    Der Rat verabschiedet die Stellungnahme mehrheitlich.


  • Dienstag, 28.1.2014, 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Haupt- und Finanzausschuss
  • Top 1 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013
    Der Rat nimmt die Ausführungen zu diesem Punkt zur Kenntnis.


  • Donnerstag, 5.12.2013, 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Schul- und Kulturausschuss
  • Top 2 - Projektarbeit zum Hallenbad Haaren
    Der Schul- und Kulturausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Es soll ein Ausschuss eingerichtet werden zur Umsetzung einzelner Punkte.


  • Mittwoch, 4.12.2013, 19.00 Uhr im Rathaus, Ausschuss für Umweltschutz, Naherholung und Landschaftspflege
  • Top 1 - Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2014
    Der Ausschuss beschliesst, dem Wirtschaftsplan in der vorliegenden Fassung zuzustimmen.
    Top 2 - 15. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung
    Der Rat beschliesst einstimmig die 15. Änderung der Abfallgebührensatzung.


  • Dienstag, 3.12.2013, 19.00 Uhr im Rathaus, Bau- und Planungsausschuss
  • Top 2 - 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Waldfeucht für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 58 "Erweiterung Ultraleichtflugplatz"
    1. Beratung und Beschlussempfehlung über Anregungen, die im Rahmen der einmonatigen öffentlichen Offenlage des Planentwurfes vorgebracht worden sind
    2. Feststellungsbeschluss

    Der Rat beschliesst einstimmig, in allen Punkten der Beschlussempfehlung der Verwaltung zu folgen.
    Top 3 - Bebauungsplan Nr. 58 "Erweiterung Ultraleichtflugplatz"
    1. Beratung und Beschlussempfehlung über Anregungen, die während der einmonatigen öffentlichen Auslegung des Planentwurfes vorgebracht worden sind
    2. Beratung und Beschlussempfehlung zum Erlass als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

    Der Rat beschliesst einstimmig, in allen Punkten der Beschlussempfehlung der Verwaltung zu folgen.


  • Dienstag, 1.10.2013, 19.00 Uhr im Rathaus, Haupt- und Finanzausschuss
  • Top 1 - Zwischenbericht über die Haushalts- und Finanzlage der Gemeinde Waldfeucht im Haushaltsjahr 2013
    Der Ausschuss nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis.
    Top 2 - Kooperationsvereinbarung Euromosa für die Zeit vom 01.12.2013 bis zum 30.11.2018
    Der Rat beschliesst einstimmig, den Kooperationsvertrag zu unterzeichnen.


  • Donnerstag, 27.6.2013, 19.00 Uhr im Rathaus, Bau- und Planungsausschuss
  • Top 2 - 43. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 58 "Erweiterung Ultraleichtflugplatz"
    1. Beratung und Beschlussempfehlung über Anregungen, die im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung vorgebracht worden sind
    2. Durchführung der Offenlage

    Der Rat ist in allen Punkten einstimmig der Beschlussempfehlung der Verwaltung gefolgt und hat die Offenlage beschlossen.
    Top 3 - Bebauungsplan Nr. 58 "Erweiterung Ultraleichtflugplatz"
    1. Beratung und Beschlussempfehlung über Anregungen, die im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung vorgebracht worden sind
    2. Durchführung der Offenlage

    Der Rat ist in allen Punkten einstimmig der Beschlussempfehlung der Verwaltung gefolgt und hat die Offenlage beschlossen.


  • Dienstag, 2.7.2013, 18.30 Uhr im Schulzentrum Haaren, Mensa, Trakt 3, Wahlausschuss
  • Top 2 - Kommunalwahlen 2014; Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke
    Der Ausschuss hat mehrheitlich beschlossen, der Empfehlung der Verwaltung bezüglich der Einrichtung der Wahlbezirke zu folgen.


  • Donnerstag, 4.7.2013, 19.00 Uhr im Rathaus, Haupt- und Finanzausschuss
  • Top 2 - Neuordnung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west)
    Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, der Neuordnung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) zuzustimmen.
    Top 3 - Antrag der UFW-Fraktion auf Aufhebung der "Satzung der Gemeinde Waldfeucht zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW"
    Der Rat beschliesst mehrheitlich, den Antrag der UFW Fraktion abzulehnen.


  • Donnerstag, 18.4.2013, 19.00 Uhr im Rathaus, Haupt- und Finanzausschuss
  • Top 1 - Haushaltssatzung der Gemeinde Waldfeucht für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2023
    Der Rat beschließt mit 16 Ja und 13 Nein Stimmen, der Haushaltssatzung der Gemeinde Waldfeucht für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2023 zuzustimmen.


  • Dienstag, 19.2.2013, 19.00 Uhr im Rathaus, Bau- und Planungsausschuss
  • Top 1 - 43. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 58 "Erweiterung Ultraleichtflugplatz"
    Der Rat beschliesst einstimmig der Beschlussempfehlung zu folgen und den Flächennutzungsplan zu ändern (Aufstellungsbeschluss).
    Top 2 - Bebauungsplan Nr. 58 "Erweiterung Ultraleichtflugplatz"
    Der Rat beschliesst einstimmig, der Beschlussvorlage zu folgen und den Bebauungsplan aufzustellen (Aufstellungsbeschluss).


  • Donnerstag, 21.2.2013, 19.00 Uhr im Rathaus, Haupt- und Finanzausschuss
  • Top 1 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012
    Der Rat nimmt die über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen zur Kenntnis.


  • Donnerstag, 29.11.2012, 19.00 Uhr im Rathaus, Haupt- und Finanzausschuss
  • Top 1 - Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Waldfeucht
    Der Rat beschliesst in geheimer Abstimmung mit 13 Ja und 14 Nein Stimmen, dem Beschlussvorschlag nicht zu folgen.
    Top 2 - Kalkulation der Friedhofsgebühren für den Kalkulationszeitraum 01.01. 2013 bis 31.12.2014
    Der Rat beschliesst einstimmig, dem Beschlussvorschlag zu folgen.
    Top 3 - Fraktionszuwendungen
    Der Rat beschliesst einstimmig, dem Beschlussvorschlag zu folgen.
    Top 4 - Brandschutzbedarfsplan
    Der Rat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.


  • Donnerstag, 6.12.2012, 18.00 Uhr im Rathaus, Ausschuss für Umweltschutz, Naherholung und Landschaftspflege
  • Top 1 - Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Waldfeucht
    Der Rat beschliesst einstimmig, dem Beschlussvorschlag zu folgen.
    Top 2 - 14. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung
    Der Rat beschliesst einstimmig, dem Beschlussvorschlag zu folgen.


  • Dienstag, 18.9.2012, 19.00 Uhr im Rathaus, Bau- und Planungsausschuss
  • Top 1 - Vorstellung einer Alternative zur DSL-Versorgung
    Der Bau- und Planungsausschuss nimmt die Vorstellung zur Kenntnis
    Top 2 - Belastetes Pflasterbettungsmaterial in der Gemeinde Waldfeucht; Sachstandsbericht
    Der Bau- und Planungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis


  • Donnerstag, 20.9.2012, 19.00 Uhr im Rathaus, Ausschuss für Umweltschutz, Naherholung und Landschaftspflege
  • Top 1 - Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2013
    Der Ausschuss beschliesst einstimmig, dem Wirtschaftsplan zuzustimmen.
    Top 2 - Vorstellung der Begrünungsmaßnahmen der ergänzenden Ausgleichsflächen 16 bis 19 vom Ausgleichsentwicklungskonzept
    Der Ausschuss beschliesst einstimmig, dem Ausgleichsentwicklungskonzept zuzustimmen.
    Top 3 - Antrag der Grüne-Fraktion zur Planung und Errichtung eines Bürgerwaldes
    Der Rat beschliesst bei neun Gegenstimmen, dem Antrag nicht zuzustimmen.


  • Dienstag, 25.9.2012, 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses - Schul- und Kulturausschuss
  • Top 2 - Anpassung der Eintrittspreise für das Hallenbad Haaren
    Der Schul- und Kulturausschuss beschliesst einstimmig die Eintrittspreise zu erhöhen.


  • Dienstag, 25.9.2012, 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses - Haupt- und Finanzausschuss
  • Top 1 - Zwischenbericht über die Haushalts- und Finanzlage der Gemeinde Waldfeucht im Haushaltsjahr 2012
    Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis.


  • Donnerstag, 21.6.2012, 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses - Haupt- und Finanzausschuss
  • Top 1 - Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Waldfeucht
    Der Rat hat die Fortschreibung des Abwasserkonzeptes bei 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen.
    Top 2 - Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen
    Der Rat hat beschlossen, keine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen einzuführen.


  • Dienstag, 8.5.2012, 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses - Schul- und Kulturausschuss
  • Top 3 - Gemeindezuschüsse für die musizierenden und sporttreibenden Vereine
    Der Schul- und Kulturausschuss beschliesst, der Beschlussempfehlung der Verwaltung zu folgen und dem Antrag zuzustimmen.


  • Donnerstag, 3.5.2012, 19.00 Uhr im Rathaus, Bau- und Planungsausschuss
  • Top 4 -Antrag des Vereins "Hallenbaugemeinschaft Waldfeucht e. V." auf Errichtung eines weiteren Flugzeughangars
    Der Rat beschliesst, der Beschlussempfehlung der Verwaltung zu folgen.


  • Dienstag, 20.3.2012, 19.00 Uhr im Rathaus, Haupt- und Finanzausschuss
  • Top 1 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011
    Der Rat und der Haupt- und Finanzausschuss haben die Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011 zur Kenntnis genommen.
    Top 2 - Haushaltssatzung der Gemeinde Waldfeucht für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2021
    Der Rat hat in namentlicher Abstimmung dem Haushalt mit 17 Ja Stimmen, 11 Nein Stimmen und 2 Stimmenthaltungen zugestimmt.
    Top 3 - Dringlichkeitsliste zu den Investitionen der Gemeinde Waldfeucht nach § 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2012
    Der Rat hat mit 18 Ja Stimmen und 12 Nein Stimmen der Dringlichkeitsliste zugestimmt.